Aufbau und Betrieb der bezirklichen Anlaufstelle für Bürger*innenbeteiligung im Bezirk Steglitz-Zehlendorf
(Berlin)
Kontext
Aufbauend auf die im Jahr 2019 verabschiedeten „Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung“ der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen begann der Bezirk Steglitz-Zehlendorf im Jahr 2022 mit der Erarbeitung eigener bezirklicher Leitlinien. Ziel war es, die Partizipation an Stadtentwicklungsvorhaben zu verbessern und zu vereinheitlichen sowie eine größere Transparenz und Verbindlichkeit herzustellen. Nach dem Beschluss der Leitlinien durch das Bezirksamt im Juli 2023 sollte das erarbeitete Konzept nun durch eine Anlaufstelle für Bürger*innenbeteiligung praktisch umgesetzt werden.
Aufgabenstellung
- Erarbeitung, Veröffentlichung und Pflege einer bezirklichen Vorhabenliste
- Bekanntmachung der Leitlinien mit einem eigenen Corporate Design und durch crossmediale Öffentlichkeitsarbeit
- Eröffnung eines Vor-Ort-Büros
- Unterstützung der Fachämter bei der Umsetzung von Beteiligungsverfahren
- Pflege der Beteiligungsplattform mein.berlin.de
- Vernetzung mit Akteur*innen innerhalb und außerhalb des Bezirks sowie des Zentralen Raums für Beteiligung und anderen bezirklichen Anlaufstellen
- Fort- und Weiterbildungen im Bereich Partizipation
Umsetzung und Ergebnisse
Die ersten Umsetzungsschritte umfassten die Eröffnung eines Vor-Ort-Büros, die Einrichtung eines eigenen Internetauftritts sowie die Erarbeitung einer bezirklichen Vorhabenliste gemeinsam mit den Fachämtern. Parallel dazu nahm die Anlaufstelle an bezirksweiten Vernetzungsrunden und Stadtteilfesten teil, um die Stadtgesellschaft über den Aufbau der Anlaufstelle zu informieren und die Leitlinien bekannt zu machen. Ebenso unterstützte die Anlaufstelle das Bezirksamt bei der Durchführung und Moderation von Kiezkonferenzen. Diese dienen dem Austausch zwischen Bürger*innen, lokalen Akteur*innen, der Verwaltung und Politik und informieren über geplante Vorhaben im jeweiligen Kiez.
