Aufbau einer Anlaufstelle für Bürger_innenbeteiligung in Marzahn-Hellersdorf
(Berlin)

KONTEXT

Grundlage für die bezirkliche Anlaufstelle stellen die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen erarbeiteten „Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung“ dar, die im Juni 2019 beschlossen wurden. Aufbauend auf den berlinweiten Leitlinien hat das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf den Aufbau und die Umsetzung eines bezirklichen Büros für Bürger_innenbeteiligung im Jahr 2021 begonnen. Mit den Leitlinien wird das Ziel verfolgt, Beteiligungsprozesse in ihrer Struktur zu stärken sowie Transparenz und Verbindlichkeit herzustellen.

AUFGABENSTELLUNG

• Partizipative Erarbeitung und Umsetzung bezirklicher Leitlinien
• Konzeption und Durchführung von verschiedenen Beteiligungsformaten und Dialogveranstaltungen
• Einsatz digitaler Beteiligungstools und crossmediale Öffentlichkeitsarbeit
• Organisation und Moderation der prozessbegleitenden Gremien

UMSETZUNG UND ERGEBNISSE

Aufbauend auf den Vorgaben des Senats und dem Vorgehen anderer bezirklicher Anlaufstellen wurden unter Einbindung der verschiedenen Fachämter bezirkliche Grundsätze zur Beteiligung erarbeitet. Mittels eines aufsuchendes Beteiligungsformats mit mobilen Stationen im öffentlichen Raum (sog. Road-Show) konnten Bürger_innen ihre Perspektive bei der Ausarbeitung der Grundsätze einbringen. Ressortübergreifende Sitzungen mit Vertreter_innen der Fachämter und der Politik dienten der Erörterung der Instrumente Anlaufstelle, Vorhabenliste und Beteiligungskonzept. Im Ergebnis entstand das bezirkliche Umsetzungskonzept, das durch das Bezirksamt beschlossen werden soll. Ziel ist es, eine Anlaufstelle für Bürger_innenbeteiligung in Marzahn-Hellersdorf als Service-, Schnitt-, Vernetzungs- und Unterstützungsstelle sowohl für die Bürger_innen als auch die Verwaltung zu etablieren. Dabei wird auf bestehende Strukturen aufgebaut.