Bürger_innenhaushalt im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
(Berlin)

Im Jahr 2007 entschloss sich der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg dazu, die Idee zur Einführung eines Bürgerhaushalts aufzugreifen. Dieser Prozess wurde jeweils erneut für die Haushaltsjahre 2008, 2009, 2010 und 2011 durchgeführt.

Zentrale Aufgaben des Büros die raumplaner waren die Moderation und Nachbereitung der Bürger_innenversammlungen in den acht Bezirksregionen; die Aufarbeitung von statistischen Kennwerten, Daten zur Infrastrukturausstattung sowie sozialen und kulturellen Angeboten zur Information der anwesenden Bürger_innen; die inhaltliche und redaktionelle Bearbeitung der Ideenkataloge und Unterstützung der Bezirksregionssprecher_innen; sowie die Sammlung von fachlichem und organisatorischem Feedback zur Evaluation und Weiterentwicklung des Verfahrens in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt.

Mit den Bürger_innen des Bezirks wurden in den acht Bezirksregionen jeweils in Workshops Ideen und Vorschläge für den Bürger_innenhaushalt gesammelt und abgestimmt. Darüber hinaus wurde zu Beginn der Veranstaltungen Rechenschaft über Ideen des Vorjahres abgelegt: wurden die Projekte umgesetzt, sind sie in der Planung oder wurden sie von den Fachverwaltungen als nicht realisierbar eingestuft? Wichtig dabei waren nicht nur die gesammelten Ideen, sondern auch die Kommunikation zwischen den einzelnen Fachabteilungen der Verwaltung, der Politik und den Bürger_innen. Im Prozess wurden die Beteiligungsmöglichkeiten durch die Einführung der E-Partizipation vom Steuerungsdienst der Verwaltung erweitert.