Formen der interkommunalen Kooperation zur Steuerung von Einzelhandelsvorhaben

Das Deutsche Seminar für Städtebau und Wirtschaft (DSSW) verfolgte mit dem Projekt vor allem einen anwendungsbezogenen Ansatz: Die Ergebnisse von Recherchen und einer bundesweiten Befragung sowie ausgewählte Fallbeispiele wurden in Expert_innenrunden im Bundeswirtschaftsministerium und in Werkstattgesprächen in unterschiedlichen Städten vorgestellt und diskutiert. Ziel der Werkstattgespräche war jeweils, gemeinsam Schlussfolgerungen für geeignete Formen der interkommunalen Kooperation zur Steuerung von großflächigen Einzelhandelsansiedlungsvorhaben in integrierten Lagen für die ausgewählten Städte und ihr Umland zu ziehen.

Folgende Fragestellungen wurden im Projektverlauf bearbeitet:

• Welche Entwicklungen und Erfahrungen zu Formen der interkommunalen Kooperation bei Einzelhandelsvorhaben gibt es seit den Novellierungen des BauGB 2004 und 2007?
• Welche diesbezüglichen Rechtsurteile gibt es inzwischen?
• Was wird durch die Novellierung 2007 geregelt?
• Wie muss und kann mit den Begriffen „schädliche Auswirkungen“ und „zentrale Versorgungsbereiche“ umgegangen werden? Besteht weiterhin Klärungsbedarf?
• Welche erfolgreichen Abstimmungsbeispiele gibt es? Wie sind diese hinsichtlich ihrer Übertragbarkeit auf andere Kommunen zu bewerten?
• Welche Schlussfolgerungen und Empfehlungen für geeignete Formen der interkommunalen Kooperation zur Steuerung von großflächigen Einzelhandelsansiedlungsvorhaben lassen sich ziehen?